UNIFEM

UNIFEM United Nations Entwicklungsfonds für Frauen in China

Der Entwicklungsfond wurde 1976 gegründet um die Menschenrechte speziell für Frauen zu schützen und innovative Programme für Frauen zu unterstützen. Die Idee dazu kam auf der Weltfrauen Konferenz in der Hauptstadt von Mexiko im Jahre 1975 wo sich verschiedene Frauen Organisationen dafür stark machten. UNIFEM Ist heute in über 110 Ländern vertreten und natürlich auch in China.

Da gerade in Asiatischen Ländern Frauen häufig keine Rechte haben innerhalb der Familie sollte eigentlich für jeden Staat dieser Welt diese Richtlinien Pflicht sein. Wir hier hier von unsere Nation China begrüßen die Umsetzung innerhalb China und freuen uns das schon erste Erfolge zu sehen sind da gerade die Gewalt innerhalb der Familie gegenüber Frauen schon deutlich zurück gegangen ist.

Die Zielsetzungen umfassen dabei (Quelle china.org.cn veröffentlicht durch das Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China im Jahre 2005)

I. Die staatlichen Mechanismen zur Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen

China vervollständigt ständig das Rechtssystem zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen, und hat ein Programm zur Entwicklung der Frauen ausgearbeitet und durchgeführt. China verbessert weiter die Arbeitsstrukturen, setzt mehr Geldmittel ein, verstärkt die Mobilisierung der Gesellschaft und bemüht sich, die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen zu fördern.

Der Staat verdoppelt ständig seine Anstrengungen, um Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen zu formulieren, zu verbessern und umzusetzen, damit ihre legitimen Rechte und Interessen wirksam geschützt werden. Als höchstes Organ der Staatsmacht und als gesetzgebendes Organ Chinas betrachten der Nationale Volkskongress und sein Ständiger Ausschuss den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und die Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter als eine wichtige Aufgabe, schenken der Ausarbeitung der die Frauen betreffenden Gesetze große Beachtung, erledigen jeden Antrag zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Frauen gewissenhaft und fördern und kontrollieren aktiv die Durchführung der einschlägigen Gesetze und derer Umsetzung in die Tat. Die chinesische Regierung und ihre zuständigen Arbeitsabteilungen schützen durch den Gesetzesvollzug, die Ausarbeitung und Umsetzung der betreffenden Verwaltungsverordnungen und -vorschriften die Rechte und Interessen der Frauen und fördern die Gleichberechtigung der Geschlechter. In China ist heute bereits ein vollständiges Rechtssystem zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und zur Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter entstanden, das mit der „Verfassung der Volksrepublik China“ als Grundlage und mit dem „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ als Hauptbestandteil eine Reihe von verschiedenen spezifischen Gesetzen und Sonderregelungen des Staates, lokalen Verordnungen und Vorschriften sowie Verwaltungsbestimmungen aller Regierungsabteilungen umfasst. Die staatlichen Justizbehörden verstärken stets den Gesetzesvollzug und verfolgen nach dem Gesetz alle Straftaten, die Rechte und Interessen der Frauen verletzt haben.

Das vom Staat ausgearbeitete und umgesetzte „Programm zur Entwicklung der Frauen“ hat die Entwicklung der Frauen in die Gesamtplanung für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen. Das Programm ist ein staatlicher Aktionsplan für die Umsetzung des Beijinger „Aktionsprogramms“ und die umfassende Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen. Um den Bedürfnissen der harmonischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes und den Anforderungen der „Millennium-Ziele“ der UNO zu entsprechen, hat China im Jahr 2001 auf Grundlage der Tatsache, dass die Ziele des „Programms zur Entwicklung der chinesischen Frauen (1995–2000)“ im Wesentlichen erreicht wurden, das „Programm zur Entwicklung der chinesischen Frauen (2001–2010)“ erlassen. Dieses Programm umfasst 34 Hauptziele auf sechs großen Gebieten – Frau und Wirtschaft, Mitwirkung der Frauen bei Entscheidungsfindung und Verwaltung, Frau und Bildung, Frau und Gesundheit, Frau und Gesetz, Frau und Umwelt – sowie hundert strategische Maßnahmen. Die zuständigen Abteilungen des Staatsrats und die lokalen Regierungen aller Ebenen haben jeweils Pläne für die Umsetzung des Programms und Pläne zur Entwicklung der Frauen in ihren Gebieten ausgearbeitet.

Das Arbeitskomitee für Frauen und Kinder beim Staatsrat, das Koordinierungs- und Beratungsorgan der chinesischen Regierung für die Arbeit der Frauen und Kinder im ganzen Land, koordiniert und hält die betreffenden Regierungsabteilungen an, für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder zu arbeiten, jeweils Programme zur Entwicklung der Frauen und Kinder auszuarbeiten und ihre Umsetzung zu organisieren und für die Verrichtung der Arbeit der Frauen und Kinder und die Entwicklung der Frauen und Kinder notwendige Arbeitskräfte, Geldmittel und Materialien bereitzustellen. Ferner spielt es eine wichtige Rolle bei der Anleitung, Förderung und Überprüfung der Arbeit des Arbeitskomitees für Frauen und Kinder der Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte). Das Amt des Leiters dieses Arbeitskomitees wird derzeit von einer stellvertretenden Ministerpräsidentin des Staatsrats bekleidet. Das Arbeitskomitee setzt sich aus 33 staatlichen Abteilungen zusammen; jede Abteilung ernennt einen Leiter der Rangstufe eines Vizeministers zu seinem Mitglied. Zur Zeit haben im ganzen Land die Volksregierungen aller Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte), die der Bezirksebene (Städte, autonome Bezirke und Bünde) und die der Kreisebene (Städte, Stadtbezirke und Banner) Arbeitsorgane für Frauen und Kinder gebildet, die jeweils unter Führung des Verantwortlichen der Regierung der entsprechenden Ebene stehen. Die Arbeitskomitees aller Ebenen haben eine effiziente Dienstordnung errichtet, wobei sie alle Abteilungen für Routinearbeit koordinieren und anhalten, ihre Amtspflichten tatkräftig zu erfüllen und ihre Ausgaben ins Budget der Regierung der jeweiligen Ebene aufzunehmen.

Die chinesische Regierung legt Gewicht darauf, die Entwicklung der Frauen betreffende Nichtregierungsorganisationen eine Rolle spielen zu lassen. Der Gesamtchinesische Frauenbund, der Gesamtchinesische Gewerkschaftsbund, das Zentralkomitee des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes, die Chinesische Vereinigung der Behinderten, die Chinesische Gesellschaft für Wissenschaft und Technik usw. arbeiten gemäß ihrer jeweiligen Ziele effektiv an der Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter. Der Gesamtchinesische Frauenbund ist die größte Nichtregierungsorganisation Chinas zur Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen; sein Organisationssystem umfasst die lokalen Frauenbünde aller Ebenen und andere Mitgliedsorganisationen und weist eine breite Repräsentanz und einen Massencharakter auf und hat einen gesellschaftlichen Einfluss. Der Gesamtchinesische Frauenbund und die lokalen Frauenbünde aller Ebenen schließen sich mit den breiten Massen der Frauen zusammen und mobilisieren sie dazu, sich am wirtschaftlichen Aufbau und an der gesellschaftlichen Entwicklung zu beteiligen; sie wirken als Vertretung der Frauen bei der demokratischen Verwaltung und Überwachung staatlicher und öffentlicher Angelegenheiten mit und vertreten und schützen die Rechte und Interessen der Frauen. Dabei haben sie eine wichtige Rolle gespielt. In den letzten Jahren haben die Regierungsabteilungen in Zusammenarbeit mit den Nichtregierungsorganisationen wie den Frauenbünden viele Tätigkeiten entfaltet, um gesellschaftliche Ressourcen effektiv zu nutzen und dadurch die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen tatkräftig zu fördern.

Die zentralen und lokalen Finanzbehörden erhöhen jährlich die Mittel für die Umsetzung des „Programms zur Entwicklung der Frauen“ und optimieren die Verteilung der Ressourcen zur Entwicklung der Frauen. Seit 2000 haben sie für die Realisierung der schwerpunktmäßigen und problematischen Kennziffern dieses Programms eine große Menge Geld eingesetzt und darauf geachtet, eine Vorzugspolitik für die westlichen und armen Gebiete Chinas durchzuführen. 1990 stellte der Staat für Mutterschutz und Säuglingspflege sowie für Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten und Epidemieschutz gesondert 305 Millionen bzw. 1,203 Milliarden Yuan bereit, 1999 stiegen diese Ausgaben auf 1,046 Milliarden bzw. 3,388 Milliarden Yuan und 2003 weiter auf 1,579 Milliarden bzw. 9,054 Milliarden Yuan. Der Staat schenkt der Sammlung, Analyse und Erforschung von Daten über die Lage der Frauen große Aufmerksamkeit und hat dazu eine Institution zur Überwachung und Datenauswertung bei der Umsetzung des Programms gebildet, ein Kennziffernsystem der Überwachung und Statistik für das Programm und einen Auswertungsplan ausgearbeitet; alle Provinzen (autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte) haben Überwachungs- und Statistiknetzwerke für die Lage der Frauen und Dienstordnungen etabliert. Die entsprechenden staatlichen Abteilungen verbessern das Statistiksystem ständig und erfassen immer mehr geschlechtsspezifische Kennziffern, wodurch das geschlechtsspezifische Statistiksystem allmählich vervollständigt wird. Im letzten Jahrzehnt haben die staatlichen Statistikabteilungen viele Bücher mit geschlechtsspezifischen Daten zusammengestellt und veröffentlicht.

Die chinesische Regierung schenkt der Zusammenarbeit mit der UNO und den betreffenden internationalen Organisationen besonderes Augenmerk und verstärkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit Regierungen und Frauenorganisationen aller Länder. China hält ernsthaft die internationalen Konventionen ein und übergab der UNO im Mai 2000 den „Bericht der Volksrepublik China über die Ergebnisse der Umsetzung der ‚Beijinger Erklärung‘ und des ‚Aktionsprogramms‘ der 4. Weltfrauenkonferenz 1995“, im Februar 2004 den „5. und 6. regelmäßigen Bericht über die Umsetzung der ‚Konvention zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form'“, im März 2005 den „Bericht der Volksrepublik China über die Umsetzung des ‚Beijinger Aktionsprogramms‘ (1995) und der Schlussdokumente der Sonderkonferenz der 23. UNO-Vollversammlung (2000)“.

II. Frauen und die Wirtschaft

Der Staat gewährleistet, dass jede Frau die gleichen Beschäftigungschancen wie die Männer erhält und mit ihnen gemeinsam wirtschaftlichen Ressourcen und Ergebnisse der gesellschaftlichen Entwicklung genießt, und betrachtet all dies als die Hauptziele und bevorzugte Bereiche zur Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen, wobei er eine Reihe von politischen Maßnahmen getroffen hat, um zu gewährleisten, dass Frauen gleichberechtigt an der wirtschaftlichen Entwicklung mitwirken, gleichberechtigt Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen und effektiven Dienstleistungen haben, ihre Fähigkeit zur Selbstentwicklung erhöhen und ihre soziale und wirtschaftliche Stellung verbessern können.

Die Gründung von Unternehmen durch Frauen und ihre Wiederbeschäftigung fördern. Beschäftigung ist die Grundlage der Lebenshaltung der Bevölkerung und auch eine wesentliche wirtschaftliche Ressource, von der die Existenz und Entwicklung der Frauen abhängt. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung politische Maßnahmen zur Unterstützung der Frauen bei der selbstständigen Gründung von Unternehmen beschlossen und umgesetzt und ihnen Vorzüge bei der Vergabe von Zuschüssen für berufliche Ausbildung, Mikrokrediten, Steuer- und Abgabennachlässen und -befreiungen gewährt, um für sie günstige Bedingungen zur selbstständigen Gründung von Unternehmen zu schaffen. Gleichzeitig haben die Regierungen aller Ebenen einige Vorzugsmaßnahmen für Frauen ergriffen wie die Schaffung gemeinnütziger Arbeitsplätze, Einrichtung von Vermittlungsstellen für Arbeitsplätze, Eröffnung spezieller Stellenmärkte, Organisierung spezieller Ausbildungskurse sowie Überwachung und Kontrolle von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts bei der Beschäftigung und helfen Frauen, insbesondere Arbeitslosen, neue Arbeitsplätze zu finden. Mit Unterstützung der Regierung arbeiten Nichtregierungsorganisationen wie die Frauenbünde und Gewerkschaften aller Ebenen schöpferisch an der Gründung von Unternehmen durch Frauen und an der Wiederbeschäftigung von Frauen. Zwischen 1998 und 2003 haben die Frauenbünde aller Ebenen aktiv danach gestrebt, Mikrokredite zu erhalten, und 2,5 Millionen Frauen direkte Hilfe bei der Realisierung ihrer Wiederbeschäftigung gewährt. In den letzten zehn Jahren halten Anzahl und Anteil der berufstätigen Frauen stets ein recht hohes Niveau. Ende 2004 betrug die Zahl der berufstätigen Frauen in Stadt und Land landesweit 337 Millionen, das sind 44,8% aller Berufstätigen; die städtischen Einheiten im ganzen Land beschäftigen 42,27 Millionen Frauen, das sind 38,1% aller Beschäftigten dieser Einheiten.

Die Beschäftigungsstruktur der Frauen verbessern. In den letzten Jahren ist der tertiäre Sektor zum Hauptkanal für die Beschäftigung weiblicher Arbeitskräfte geworden; immer mehr Frauen arbeiten in den Branchen im Bereich von Hochtechnologie und neuen Technologien wie Computer, Kommunikation, Bankwesen und Versicherungen und werden zu einer wichtigen Kraft für die Entwicklung dieser Branchen. Gegenwärtig machen Unternehmerinnen – mit den Unternehmerinnen der mittleren und kleinen Unternehmen als Hauptteil – etwa 20% der Gesamtzahl der chinesischen Unternehmer aus; 60% von ihnen haben in den letzten zehn Jahren mit ihrer Pionierarbeit Erfolge erzielt. Die staatlichen Organe, Unternehmen und Institutionen setzen bei der Einstellung und Ausbildung von Fachpersonal sowie bei Beförderungen das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau um, wodurch hervorragende weibliche Fachkräfte hervorgebracht werden. Ende 2004 erreichte der Anteil des weiblichen Fachpersonals an der Gesamtzahl des Fachpersonals in den staatlichen Unternehmen und Institutionen 43,6%, das ist ein Anstieg um 6,3% gegenüber dem Anteil von 37,3% im Jahr 1995; der Anteil der Funktionärinnen höherer bzw. mittlerer Rangstufe stieg jeweils von 20,1% bzw. 33,4% auf 30,5% bzw. 42%.

Das Niveau der sozialen Absicherung der Frauen in den Städten anheben. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung die Vervollkommnung des Systems der sozialen Absicherung mit der Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Arbeitsschutz- und Mutterschutzversicherung als Hauptinhalt ständig beschleunigt; dazu hat sie eine wichtige Reform des städtischen Sozialhilfesystems durchgeführt und schrittweise drei Linien der Absicherung – die Absicherung des Existenzminimums der Stadtbevölkerung, des Existenzminimums der freigesetzten Angestellten und Arbeiter und der Arbeitslosen – errichtet und verbessert. 1994 erließ der Staat die „Vorläufigen Maßnahmen zur Mutterschutzversicherung der Angestellten und Arbeiterinnen der Unternehmen“ und ersetzte die Mutterschutzversicherung, für die früher Unternehmen verantwortlich waren, durch Geburtensozialversicherungsfonds. Bis Ende 2004 hatten bereits 28 Provinzen (autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) im ganzen Land Sozialversicherungsfonds für den Mutterschutz eingerichtet, an denen sich 43,84 Millionen Arbeiterinnen und Angestellte beteiligten, was 60% der Gesamtzahl der Arbeiter und Angestellten der Unternehmen in den Städten und Gemeinden ausmacht. Im Oktober 1999 nahm der Staat die Umsetzung der „Absicherungsvorschriften für das Existenzminimum der Stadtbewohner“ in Angriff. Bis Ende 2004 haben 22,05 Millionen Stadtbewohner, einschließlich Frauen, Unterhaltsbeihilfe für das Existenzminimum bezogen. Dadurch wurde das Ziel, den Lebensunterhalt aller bedürftigen Bewohner, deren grundlegende Bedürfnisse sichergestellt werden sollen, zu sichern, im Wesentlichen erreicht.

Die wichtige Rolle der Frauen in der ländlichen Wirtschaft zur Geltung bringen. China ist ein großes Agrarland und Frauen, die über 60% der Arbeitskräfte auf dem Land ausmachen, sind die Hauptkraft in der ländlichen Produktion. Das „Gesetz der Volksrepublik China über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land“, das 2003 in Kraft trat, schreibt vor, dass Frauen das gleiche Recht auf Pachtverträge von Boden auf dem Land wie Männer genießen; keine Organisation oder Einzelpersonen darf ihnen das Recht auf vertragsmäßige Übernahme der Bewirtschaftung von Boden aberkennen oder dieses verletzen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung positive politische Maßnahmen getroffen, um die Probleme in den ländlichen Gebieten, der Landwirtschaft und der Bauern zu lösen; dafür hat sie die Zuwendungen für die Landwirtschaft aufgestockt, die Reform der Steuern und Abgaben auf dem Land vorangetrieben und eine Strategie umgesetzt, der Landwirtschaft durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik einen Aufschwung zu bringen. Die zuständigen Abteilungen der Regierungen aller Ebenen entfalten in Zusammenarbeit mit den Frauenbünden Aktivitäten, mit denen die Frauen auf dem Land dazu angeleitet werden, Lesen und Schreiben zu lernen und sich wissenschaftliche und technische Kenntnisse anzueignen sowie nach Entwicklung und Beitrag zu streben, damit die Frauen beim Aufschwung und bei der Entwicklung der ländlichen Wirtschaft eine bedeutende Rolle spielen können.

Die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, die aus den Dörfern zur Arbeit in die Städte gehen, schützen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung die einschränkenden Bestimmungen über die Beschäftigung von Bauern in den Städten Schritt für Schritt reduziert bzw. abgeschafft und sich besondere Mühe gegeben, Fragen wie Lohnrückstände, Berufssicherheit, gleicher Lohn für gleiche Arbeit und soziale Absicherung zu lösen, die Schwierigkeiten hinsichtlich des Meldesystems für Beschäftigte, die vom Land zur Arbeit in Städte gehen, und des Schulbesuchs ihrer Kinder zu verringern und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, die vom Land zur Arbeit in die Städte gehen, aktiv zu schützen. Zugleich fördert und unterstützt der Staat die Einrichtung von Ausbildungskursen, die Gründung von Arbeitsstellen zum Schutz der Rechte und die Aufklärung typischer Fälle von Rechtsverletzungen, um so das Rechtsbewusstsein dieser Frauen und ihre Fähigkeit, ihre gesetzlichen Rechte einzufordern, zu erhöhen.

Um die generelle Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter (gender mainstreaming) in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung aktiv zu fördern und die Fähigkeit der Frauen zur Berufstätigkeit und Leistung von Pionierarbeit zu erhöhen, arbeiten die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung mit mehreren internationalen Organisationen wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zusammen und haben dabei positive Ergebnisse erzielt. Ausgehend von den chinesischen Verhältnissen beschleunigt die chinesische Regierung gegenwärtig die Ratifikation der „Konvention über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf“ der UNO.

III. Frauen und die Beseitigung der Armut

Die Milderung und Beseitigung der Armut sind ein Ziel, zu dem die chinesische Regierung konsequent und unbeirrbar gelangen wird. Durch die Umsetzung spezifischer Entwicklungspläne für die groß angelegte und erfolgreiche Beseitigung der Armut hat sie die Zahl der armen Landbevölkerung, unter der Frauen die Mehrheit ausmachen, von 80 Millionen im Jahr 1994 auf 26,1 Millionen im Jahr 2004 verringert, eine Abnahme von 53,9 Millionen.

Eine Begünstigungspolitik zur Beseitigung der Armut der Frauen formulieren. Das „Programm zur Entwicklung der chinesischen Frauen“ hat die Reduzierung des Grades der Armut und der Anzahl von armen Frauen zu seinem Hauptziel gemacht und verlangt, bei der Umsetzung der Strategie der groß angelegten Erschließung Westchinas den armen Frauen mehr Hilfe zu gewähren, damit sie Ressourcen zur Beseitigung der Armut erhalten und direkt von Ergebnissen der Beseitigung der Armut profitieren. Im staatlichen Programm zur Beseitigung der Armut wird klar festgehalten, dass die Frauen in armen Gebieten weiter mobilisiert werden sollen, um das häusliche Nebengewerbe zu etablieren und die Hofwirtschaft zu entwickeln; arbeitsintensive und den Besonderheiten der Frauen angepasste Projekte zur Beseitigung der Armut werden umgesetzt; die Frauen werden dazu organisiert, sich praktische Techniken anzueignen und ihre Fähigkeit, sich von der Armut zu befreien und zum Wohlstand zu gelangen, zu heben. Auf der Weltkonferenz zur Beseitigung der Armut, die 2004 in Shanghai stattfand, gab die chinesische Regierung eine Erklärung über die Politik der Milderung und Beseitigung der Armut ab, in der sie das Prinzip der Priorität unter gleichen Vorbedingungen betont und arme Frauen aktiv dabei unterstützt, sich an der Umsetzung von Projekten zur Beseitigung der Armut zu beteiligen. Der Anteil der weiblichen Teilnehmer an der Gesamtzahl soll bei mindestens 40% liegen.

Wirksame Maßnahmen zur schritt weisen Beseitigung der Armut der Frauen auf dem Land treffen. Seit 2001 macht die chinesische Regierung geschlechtsspezifische Kennziffern zu einem Arbeitsinhalt bei der Überwachung der Armut auf dem Land und betont, dass man der Gleichberechtigung der Geschlechter bei der Arbeit zur Beseitigung der Armut große Beachtung schenken muss. In den letzten Jahren hat der Staat zur Beseitigung der Armut mehr Geldmittel als früher eingesetzt. 2004 stellten die zentralen Finanzbehörden zur Beseitigung der Armut 12,2 Milliarden Yuan bereit, während die lokalen Regierungen ihren Einsatz von Geldmitteln ebenfalls entsprechend steigerten. Gleichzeitig unterstützten die Regierungen aller Ebenen die armen Gebiete gemäß der konkreten Situation in unterschiedlichen Regionen durch Mikrokredite, Arbeitskräfteexport, branchenmäßige Unterstützung usw. bei der Entwicklung und halfen den Frauen, sich von der Armut zu befreien. Zwischen 2001 und 2004 betrug die gesamte Summe der an Bauernhaushalte vergebenen Mikrokredite aus den Diskontkrediten des Staates zur Beseitigung der Armut 13,52 Milliarden Yuan, von denen mehr als die Hälfte von Frauen aufgenommen wurde. 2001 machte die chinesische Regierung die Beseitigung der Armut in Form der Mitwirkung von Kreditnehmern zur hauptsächlichen Methode, um jeweils die Arbeit des ganzen Dorfes voranzubringen, und hat diese Methode landesweit in 148 000 armen Dörfern verbreitet.

Die Nichtregierungsorganisationen dabei unterstützen und anregen, Frauen zu helfen, sich von der Armut zu befreien und zum Wohlstand zu gelangen. In den letzten Jahren entfalteten die Frauenbünde aller Ebenen mit Unterstützung und Anregung der chinesischen Regierung und jeweils gemäß der lokalen Umstände aktiv die „Aktion zur Beseitigung der Armut unter den Frauen“ mit Mikrokrediten, kontinuierlicher Beseitigung der Armut, Arbeitskräfteexport, partnerschaftlicher Unterstützung und gegenseitiger Hilfe zwischen Ost und West als Hauptinhalt. Die Chinesische Stiftung für Bevölkerung und Wohlfahrt hat das “Glücksprojekt” eingeleitet, das die Unterstützung für arme Mütter zum Ziel hat, und Geldmittel aufbringt, um armen Müttern zu helfen, sich an der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu beteiligen, und ihr Gesundheits- und Kulturniveau zu erhöhen. Die Chinesische Stiftung für die Entwicklung der Frauen hat die Umsetzung des Projekts „Liebe zur Erde – Wasserzisternen der Mutter“ in Angriff genommen, Geldmittel zum Bau von mehr als 90 000 Regenwasserzisternen in wasserarmen Gebieten Westchinas gesammelt und 1100 kleine Projekte für die zentrale Wasserversorgung umgesetzt, wovon etwa eine Million arme Menschen profitiert haben. Außerdem sind die Nichtregierungsorganisation wie die Frauenbünde mit verschiedenen Mitteln darum bemüht, internationale finanzielle und materielle Hilfe zu bekommen, setzen aktiv Projekte zur Beseitigung der Armut um und helfen den Frauen in armen Gebieten bei der Entwicklung.

IV. Teilnahme der Frauen an Entscheidungen und Verwaltung

Die Fähigkeit und das Niveau der Frauen bei der Teilnahme an der Verwaltung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und beim Mitregieren werden ständig erhöht. In der Verfassung Chinas ist das grundlegende Prinzip verankert, dass Frauen die gleichen politischen Rechte wie Männer haben. Im „Gesetz zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ sind weitere Bestimmungen festgehalten, die die Maßnahmen zur Gewährleistung der tatsächlichen Beteiligung der Frauen an Entscheidungen und Verwaltung darstellen. Ein konkretes Ziel der Mitwirkung von Frauen an der Regierung wird im „Programm zur Entwicklung der Frauen“ festgelegt. Dies bildet eine gesetzliche und politische Grundlage für eine Hebung des Niveaus der Frauen hinsichtlich ihrer Mitwirkung an der Regierung. Das System der Volkskongresse ist das grundlegende politische System Chinas. Der Staat legt großen Wert darauf, dass die Frauen eine wichtige Rolle in den Volkskongressen aller Ebenen spielen. Nach dem im Jahr 1995 erlassenen „Wahlgesetz der Volksrepublik China für den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse“ sollen die Frauen in den Volkskongressen aller Ebenen mit einer bestimmten Zahl vertreten sein, und ihr Anteil soll schrittweise erhöht werden. In den letzten zehn Jahren nahm die große Masse der Frauen aktiv an der Wahl der Abgeordneten der Volkskongresse aller Ebenen teil und übte so ihre demokratischen Rechte aus. 73,4% der Frauen beteiligten sich an der Wahl der Abgeordneten der lokalen Volkskongresse. Im Nationalen Volkskongress ist der Anteil der weiblichen Abgeordneten mit über 20% gleich geblieben. Im X. Nationalen Volkskongress beispielsweise lag dieser Anteil bei 20,2%, und 13,2% der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, darunter drei stellvertretende Vorsitzende, waren Frauen, das ist eine Steigerung um 0,5% im Vergleich zum letzten Nationalen Volkskongress. Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ist das grundlegende politische System. Die KP Chinas ist die regierende Partei und die demokratischen Parteien sind mitregierende Parteien, die mit der KP Chinas eng und freundschaftlich zusammenarbeiten. Im Jahr 2004 gab es in der KP Chinas 12,956 Millionen weibliche Mitglieder, die 18,6% der gesamten Mitgliedszahl ausmachten, das ist ein Anstieg um 3% gegenüber 1995. Am XVI. Parteitag der KP Chinas stellten die Frauen 18% der Delegierten, das ist im Vergleich zum letzten Parteitag eine Zunahme um 1,2%. Im XVI. Zentralkomitee der KP Chinas waren 7,6% der Mitglieder und Kandidaten Frauen, eine Steigerung um 0,3% im Vergleich zum letzten Zentralkomitee. Bei den acht demokratischen Parteien Chinas ist der Frauenanteil relativ hoch, sieben Parteien haben mehr als 30% Frauen unter ihrer gesamten Mitgliedschaft. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist ein wichtiges Organ zur Umsetzung der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas. Zur Zeit bekleiden vier Frauen das Amt stellvertretender Vorsitzender des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz. Auf der 1. Vollversammlung des X. Nationalkomitees machten die Frauen 16,7% der Mitglieder und 11,7% der Mitglieder des Ständigen Ausschusses aus, das ist eine Zunahme um 1,2% bzw. 1,7% im Vergleich zur 1. Vollversammlung des letzten Nationalkomitees. Der Staat legte ein klares Ziel für die Ausbildung und Auswahl weiblicher Kader fest und verstärkte zugleich ihre Ausbildung und Auswahl, damit die Frauen umfassend bei der Verwaltung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten mitwirken können. Eine Reihe von ausgezeichneten weiblichen Kadern arbeiten in Führungsgruppen aller Ebenen. Ende 2004 betrug der Frauenanteil unter den Kadern in den Parteikomitees, Volkskongressen, Regierungen, Komitees der Politischen Konsultativkonferenz, Gerichten und Staatsanwaltschaften aller Ebenen und in den demokratischen Parteien und Massenorganisationen auf Kreisebene (Rangstufe von Abteilungsleitern) und auf Bezirksebene (Rangstufe von Hauptabteilungsleitern) 16,9% bzw. 12,6%, das ist eine Steigerung um 4,3% bzw. 4,5% im Vergleich zu 1995. 368 Frauen bekleiden das Amt von Bürgermeistern bzw. stellvertretenden Bürgermeistern (Vorstehern der Bezirke bzw. der autonomen Bezirke). 9,9% der Kader von Provinz- und Ministeriumsebene und aufwärts sind Frauen, gegenüber 1995 ist der Anteil um 2,8% gestiegen. Zur Zeit gibt es im chinesischen Staatsrat eine stellvertretende Ministerpräsidentin und eine Staatskommissarin. Am Obersten Volksgericht, in der Obersten Staatsanwaltschaft und in den dem Staatsrat unterstehenden Organen fungieren 25 Frauen als Minister bzw. stellvertretende Minister. Unter den Beamten, die im Jahr 2003 im ganzen Land eingestellt wurden, stellten die Frauen 27,8%. In den Staatsorganen betrug dieser Anteil 37,7%. Darüber hinaus achtet China darauf, weibliche Kader der nationalen Minderheiten heranzubilden und ihre politische Beteiligung zu erhöhen. Die politische Beteiligung von Frauen auf der Basisebene erhöht sich ständig. Sie beteiligen sich aktiv an den Wahlen der Stadt- bzw. Dorfkomitees. Im Jahr 2004 lag die Zahl der weiblichen Mitglieder in den Stadt- bzw. Dorfkomitees bei 237 000 bzw. 443 000, das sind 55,8% bzw. 15,1% der Gesamtzahl der Mitglieder. Darunter ist eine große Anzahl von Vorsitzenden dieser Komitees Frauen. Der Frauenbund hat seine Funktion bei der demokratischen Mitbestimmung und Überwachung verstärkt und die Kanäle für demokratische Mitbestimmung der Frauen ständig erweitert. Als Vertreter der großen Masse der Frauen wirken die Frauenbände aller Ebenen dabei mit, Gesetze und Verordnungen, die die Rechte und Interessen der Frauen betreffen, auszuarbeiten, abzuändern und ihre Einhaltung zu beaufsichtigen. Die zuständigen Regierungsabteilungen hören ihre Meinungen gewissenhaft an und legen großes Gewicht darauf, ihre Vorschläge beim Erstellen der Politik und Pläne aufzugreifen.

V. Die Ausbildung von Frauen

In China haben Frauen gleiche Rechte und Chancen auf Bildung wie Männer. Dies ist in den chinesischen Gesetzen klar festgelegt, wie im „Erziehungsgesetz“, dem „Gesetz über die allgemeine Schulpflicht“ und dem „Gesetz über die Berufsausbildung“. Außerdem beschloss der Staat wirksame Maßnahmen und setzte sie auch tatsächlich um, um das Recht der Mädchen auf neunjährige Pflichtschulbildung zu schützen und den Frauen mehr Chancen auf Mittel- und Hochschulbildung zu bieten, um das Analphabetentum vor allem unter den jungen Frauen und Frauen mittleren Alters zu beseitigen, um das Niveau der lebenslangen Ausbildung der Frauen zu steigern und ihre durchschnittliche Bildungsdauer zu verlängern.

Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, die Ungleichheit der Geschlechter bei der Erfüllung der Schulpflicht zu beseitigen, um das Umfeld für die Erziehung von Mädchen ständig zu verbessern. Im Jahr 2004 lag die Einschulungsrate von Jungen und Mädchen bei 98,97% bzw. 98,93%, der Abstand der Geschlechter sank von 0,7% im Jahr 1995 auf 0,04%. Die Regierung stockte die Ausgaben für die Umsetzung der Schulpflicht auf dem Land ständig auf, um das Umfeld für Bildung in ländlichen Gebieten zu verbessern und sicherzustellen, dass Mädchen wie Jungen die Grundschule und Unterstufe der Mittelschule besuchen können. Im Jahr 2004 stellte der Staat 139,362 Milliarden Yuan für die Umsetzung der Schulpflicht auf dem Land bereit, zweimal so viel wie im Jahr 1995. In den letzten Jahren beschaffte der Staat Geld aus verschiedenen Kanälen und bot damit die Studienbeihilfen für Grund- und Mittelschüler an. Die Politik, nach der die Lehrbücher und der Schulbesuch kostenlos sind und Internatsschüler Zuschüsse für den Lebensunterhalt bekommen, wurde von der Regierung ebenfalls finanziell unterstützt, vor allem um armen Schülern auf dem Land in Zentral- und Westchina zu helfen, eine Schule besuchen zu können. Die Regierungen verschiedener Ebenen trafen spezielle Maßnahmen für die Erziehung von Mädchen in armen und in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, um zu gewährleisten, dass immer mehr Mädchen auf dem Land die neunjährige Schulpflicht erfüllen können. Darüber hinaus beschloss der Staat eine Sonderpolitik, um das Recht der Kinder von Wanderarbeitern, darunter vieler Mädchen, auf Grundschulbildung und Mittelschulbildung der Unterstufe zu schützen. Die Regierungen aller Ebenen fördern seit vielen Jahren die Nichtregierungsorganisationen zum Sammeln von Spenden, um immer mehr Mädchen den Schulbesuch zu ermöglichen. Die Chinesische Stiftung für die Entwicklung der Jugend und die Chinesische Stiftung für Kinder und Jugendliche organisierten das „Projekt Hoffnung“ und das „Frühlingsknospen-Programm“, mit deren Hilfe viele Mädchen, die sich den Schulbesuch nicht leisten konnten, in die Schule gehen können.

Der Staat hat sich viel Mühe gegeben, den Frauen die gleichen Chancen auf Mittel- und Hochschulbildung wie den Männern zu garantieren, daher ist der Frauenanteil in den Schulen aller Ebenen und Typen erheblich gestiegen. Im Jahr 2004 lag der Anteil der Schülerinnen in den Unter- und Oberstufen der Mittelschulen bei 47,4% bzw. 45,8%, in den Berufsoberschulen bei 51,5%. An den ordentlichen Hochschulen und Universitäten gab es 6,09 Millionen Studentinnen, das sind 45,7% aller Studierenden, eine Steigerung um 10,3% im Vergleich zu 1995. Der Anteil der Frauen an Magister- und Doktoratsabschlüssen stieg gegenüber 1995 um 13,6% bzw. 15,9% auf 44,2% bzw. 31,4%. In den letzten Jahren schuf die chinesische Regierung an den ordentlichen Hochschulen und Universitäten ein Studienkreditsystem und bot Studienbeihilfen und Stipendien an, damit Studenten mit finanziellen Schwierigkeiten, darunter viele Frauen, vom Staat Diskontkredite, Stipendien und Studienbeihilfen erhalten und ihr Studium abschließen können. Gleichzeitig wurden Unternehmen, nichtstaatliche Organisationen und Einzelpersonen angespornt, arme Schülerinnen und Studentinnen finanziell zu unterstützen. Der Staat legt großen Wert auf die Ausbildung von Lehrerinnen, um ihre Rolle bei der Erziehung der Frauen zu nutzen. Im Jahr 2004 machten die Lehrerinnen in Unter- und Oberstufen der Mittelschulen 45,9% bzw. 41,7% aus. Der Anteil der hauptamtlichen Lehrerinnen an den Berufsoberschulen und Hochschulen lag bei 46,5% bzw. 42,5%.

Die chinesische Regierung schenkt der Beseitigung des Analphabetentums unter Frauen seit vielen Jahren große Aufmerksamkeit und bemüht sich darum, dass einerseits keine Analphabetinnen mehr auftauchen und andererseits die Frauen, die bereits vom Analphabetentum befreit wurden, nicht wieder Analphabetinnen werden. Der Schwerpunkt liegt dabei darin, die Erziehung der Analphabetinnen in armen und in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zu verstärken. Die zuständigen Regierungsabteilungen und der Gesamtchinesische Frauenbund entfalteten gemeinsam die „Aktion zur Beseitigung des Analphabetentums unter den Frauen“. Im Jahr 2004 betrug die Analphabetenrate bei Frauen über 15 Jahren in den Städten bzw. auf dem Land 8,2% bzw. 16,9%, das ist eine Senkung um 5,7% bzw. 10,5% im Vergleich zu 1995. Im ganzen Land waren 4,2% der jungen Frauen und Frauen mittleren Alters Analphabetinnen, eine Abnahme um 5,2% gegenüber 1995, das ist höher als die Senkung der gesamten Analphabetenrate.

Der Staat hat die Berufs-, Erwachsenen- und technische Ausbildung tatkräftig entwickelt, damit das Niveau der lebenslangen Bildung von Frauen erhöht und der Abstand der Geschlechter dabei weiter verringert wurde. Anhand der fünften landesweiten Volkszählung im Jahr 2000 war die durchschnittliche Bildungsdauer der Frauen sieben Jahre, das ist eine Steigerung um 1,5 Jahre gegenüber 1990, was bedeutet, dass in den zehn Jahren der Abstand der Bildungsdauer von Mann und Frau um 0,5 Jahre verringert wurde. Im Jahr 2004 wurden 2,09 Millionen Frauen in Erwachsenenhochschulen wie Fern- und Abendhochschulen ausgebildet; Frauen machten 50% aller Teilnehmer dieser Hochschulen aus. In den letzten Jahren verstärkte der Staat die berufliche und technische Ausbildung der Frauen, um die Konkurrenzfähigkeit der Frauen in den Städten im Beruf zu erhöhen, und das Einkommen der Frauen auf dem Land zu steigern. Davon profitierten auch die Wanderarbeiter, darunter viele Frauen, bei der Arbeitssuche.

VI. Frauen und Gesundheit

Die chinesische Regierung hält die Gesundheit der Frauen für einen vorrangigen Bereich, um die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen voranzutreiben. In den letzten zehn Jahren hat der Staat Gesetze wie das „Gesetz der Volksrepublik China über den Gesundheitsschutz von Müttern und Säuglingen“ und das „Gesetz der Volksrepublik China über die Bevölkerung und die Familienplanung“ erlassen und umgesetzt und im „Programm zur Entwicklung der Frauen“ die Ziele der Frauengesundheit festgehalten. Der Staat erhöht ständig die Finanzierung der Gesundheitsfürsorge für Mütter und Säuglingen und vervollständigt Schritt für Schritt das Servicenetzwerk für die Frauengesundheitsberatung. Bis Ende 2004 wurden in den Städten und auf dem Land 2997 Mütterberatungsstellen eingerichtet. Landesweit gibt es in den Stationen für Gynäkologie und Geburtshilfe 243 000 Betten.

Auf die Befriedigung des Gesundheitsfürsorgebedarfs jeder Periode des Lebenszyklus der Frauen großen Wert legen, um die Lebenserwartung der Frauen zu verlängern. Seit Jahren sind Untersuchung und Behandlung von gynäkologischen Krankheiten für die Gesundheitsorgane aller Ebenen eine Routinearbeit bei der Frauengesundheitsfürsorge. Über ein Drittel der Frauen unter 65 lassen sich jährlich gynäkologisch untersuchen. Im Jahr 2004 lag diese Rate bei 37,3%. Die Regierung legt viel Wert auf die Gesundheit junger und alter Frauen. In den Schulen und Wohnvierteln wird Sexualkunde gelehrt und umfassende Kenntnisse zur AIDS-Vorsorge vermittelt, um den Wissensstand der Mädchen über Geschlechtskrankheiten zu erhöhen und ihre Fähigkeit zum Selbstschutz zu verstärken. Verschiedene Formen der Aufklärung über wissenschaftliche Gesundheitsfürsorge werden eingesetzt, und es werden mehr Fachkliniken für Gesundheitsberatung und -service angeboten, um die Lebensqualität älterer Frauen deutlich zu verbessern. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Frauen betrug im Jahr 2003 74 Jahre.

Die Sterblichkeitsrate von Schwangeren senken und die Gesundheit von Müttern sichern. Von 2000 bis 2001 investierte der Staat in 378 auf staatlicher Ebene designierten armen Kreisen 200 Millionen Yuan für die Umsetzung des Projekts „Senkung der Sterblichkeitsrate von Schwangeren und Beseitigung des Tetanus bei Neugeborenen“. Von 2002 bis 2005 investierten die zentralen und lokalen Finanzbehörden weitere 400 Millionen Yuan in dieses Projekt in eintausend Kreisen mit insgesamt über 300 Millionen Einwohnern. Seit Jahren bekommen einige Hunderttausend arme Schwangere mit Unterstützung dieses Projekts sichere Geburtshilfe. Außerdem verbessert die chinesische Regierung aktiv die Geburtshilfebedingungen der Kliniken auf dem Land. Durch die Umsetzung von Maßnahmen wie der Schaffung von „grünen Passagen“ für die Notversorgung von Schwangeren und Hilfe für arme Schwangere wurde die Rate der Spitalsgeburten auf dem Land erhöht und die Sicherheitslage der Mütter verbessert. In den letzten zehn Jahren sank die Sterblichkeitsrate von Schwangeren in China ständig, von 61,9 pro Hunderttausend im Jahr 1995 auf 48,3 im Jahr 2004.

Gute Dienstleistungen für die Familienplanung, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, aktiv anbieten und das Recht der Frauen auf Familienplanung sichern. Seit 1995 bietet die chinesische Regierung ausgehend von der Beachtung des Rechts der Frauen auf Fortpflanzungsgesundheit gute Dienstleistungen für die Familienplanung an, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, indem sie die Bedürfnisse der Frauen im gebärfähigen Alter als eine zentrale Aufgabe sieht und Aktivitäten wie Beratung zur Auswahl von Verhütungsmitteln usw. durchführt. Männer werden ermutigt, sich an den Aktivitäten zur Fortpflanzungsgesundheit zu beteiligen. Mädchen in der Pubertät werden Beratungen über die Fortpflanzungsgesundheit angeboten. Seit zehn Jahren werden diese Erfahrungen in über 800 Kreisen (Städten, Stadtbezirken) landesweit verbreitet, wodurch der Bedarf von Frauen an Dienstleistungen zur Familienplanung befriedigt und das Recht der Frauen auf Familienplanung gesichert wird.

Den Wanderarbeiterinnen Gesundheitsfürsorge anbieten, um ihre Gesundheit zu schützen. Angesichts der Steigerung der Zahl der Wanderarbeiter in den Städten und auf dem Land hält der Staat an den Prinzipien von fairer Behandlung, rationaler Steuerung, umfassender Verwaltung und besten Dienstleistungen fest, um Wanderarbeiterinnen die gleiche Vorzugspolitik bei der Familienplanung und die gleichen technischen Dienstleistungen anzubieten wie den jeweils regulär gemeldeten Einwohnern. Im „Programm zur Entwicklung der Frauen“ wird die Aufnahme von schwangeren Wanderarbeiterinnen in die Gesundheitsfürsorge des jeweiligen Aufenthaltsortes betont. Die zuständigen Abteilungen der Regierung aller Ebenen streben aktiv danach, Wanderarbeiterinnen passende Dienstleistungsformen der Gesundheitsfürsorge der Wohnvierteln anzubieten, stellen Erziehungs- und Beratungsservices über Sexualität und Fortpflanzungsgesundheit aller Art zur Verfügung, organisieren Gesundheitsuntersuchungen für Wanderarbeiterinnen, verteilen kostenlose Verhütungsmittel und bieten armen schwangeren Wanderarbeiterinnen kostenlose Dienstleistungen an, um das Gesundheitsniveau der Wanderarbeiterinnen zu erhöhen.

Die Vorsorge und Bekämpfung von AIDS verstärken und den AIDS-infizierten Frauen Aufmerksamkeit schenken. Seit Jahren legt der Staat viel Wert auf die Vorsorge und Bekämpfung von AIDS; ein Komitee des Staatsrats zur Vorsorge und Bekämpfung von AIDS wurde gegründet und die entsprechenden Mittel wurden erhöht, damit die Arbeit zur Vorsorge und Bekämpfung von AIDS wirksame Erfolge zeitigen kann. Angesichts der Tendenz, dass es immer mehr HIV/AIDS-infizierte Frauen gibt, hält der Staat die Prophylaxe der Mutter-Kind-Übertragung von HIV für eine wichtige Aufgabe der Mütterberatung, gründete eine Expertengruppe für die Vorbeugung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV, leistet versuchsweise an einigen Orten Arbeit zur Vorsorge und kostenlosen Prophylaxe der Mutter-Kind-Übertragung von HIV und bietet Fürsorge für HIV/AIDS-infizierte Schwangere und für ihre Kinder an. Therapie- bzw. Prophylaxeformen und -erfahrungen, die für die chinesische Situation geeignet sind, werden erforscht. Die zuständigen Abteilungen der Regierung organisieren die Verbreitung von Wissen über AIDS-Vorsorge und entsprechende Service-Aktivitäten, propagieren die Benutzung von Kondomen und verstärken die Beteiligung von Männern, um die AIDS-Infektionsrate der Frauen zu senken. Am internationalen AIDS-Tag wurde landesweit umfassende Öffentlichkeitsarbeit unter dem Motto „Für die Frauen sorgen, AIDS bekämpfen“ durchgeführt.

Die Programme der Nichtregierungsorganisationen für die Gesundheit der Frauen unterstützen und umfassend internationale Zusammenarbeit entfalten. Der Gesamtchinesische Frauenbund setzt Programme wie den „Gesundheitsschnellzug der Mütter“ um, entfaltet in 51 Gebieten zur Demonstration für umfassende AIDS-Vorsorge und -Bekämpfung „Face-to-face“-Erziehungsaktivitäten unter dem Motto „Verhütung von AIDS, Gesundheit der Familien“ für Frauen. Der Chinesische Verband für Familienplanung führt landesweit an Mittelschulen und Hochschulen sowie unter jugendlichen Wanderarbeitern Programme zur Verhütung von Geschlechtskrankheiten und AIDS durch, die hauptsächlich auf Peer-to-peer-Erziehung beruhen. Auf dem Land wird die Unterstützung zur Einkommenssteigerung der Frauen mit Mütterberatung und Familienplanung verbunden, um das Gesundheitsniveau der Frauen wirksam zu erhöhen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mit internationalen Organisationen wie dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), dem Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM), der Weltbank, der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dem Gemeinsamen AIDS-Programm der Vereinten Nationen (UNAIDS) usw. in den Bereichen Gesundheit von Müttern und Kindern, Fortpflanzungsgesundheit und Familienplanung, Verhütung und Bekämpfung von AIDS etc. zusammengearbeitet und dabei große Erfolge erzielt. Über ein Drittel der vom Handelsministerium koordinierten und verwalteten Hilfsgelder für China dienen zur Unterstützung der Mutter-Kind-Gesundheitsprogramme.

VII. Frauen, Ehe und Familie

Schon in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts hat das „Ehegesetz der Volksrepublik China“ – das erste Gesetz, das nach der Gründung des Neuen China erlassen wurde, den gleichberechtigten Status von Frauen in Ehe und Familie festgelegt. Der Abänderungsentwurf des Ehegesetzes vom Jahr 2001 bestätigte die Grundprinzipien wie Gleichberechtigung von Mann und Frau, betonte die Gleichberechtigung der Ehepartner und ihre gleichen Rechte und Pflichten in Ehe und Familie, ergänzte zielgerichtet und zugunsten der Wahrung der Rechte der Frauen die Paragrafen wie das Verbot von Gewalt in der Familie, gegen Bigamie etc. Bis heute wurde das Selbstständigkeitsniveau der Frauen in der Ehe deutlich erhöht, ihre Mitwirkung bei Entscheidungen in der Familie sichtlich verstärkt und ihre persönlichen Rechte sowie Vermögensrechte weiter gesichert.

An der grundlegenden staatlichen Politik der Familienplanung festhalten und für späte Heirat und späte Geburt eintreten. In den letzten zehn Jahren ist die Rate früher Heiraten der Frauen gesunken, das durchschnittliche Heiratsalter gestiegen und die Fertilitätsrate blieb bei einem relativ niedrigen Niveau, im Jahr 2004 betrug sie 1,8. Hinsichtlich der Familienplanung betont der Staat die generelle Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter (gender mainstreaming), respektiert das Recht der Frauen auf Fortpflanzung und verbindet die Familienplanung mit der Förderung der Gleichberechtigung der Geschlechter. Das im Jahr 2002 umgesetzte „Gesetz über Bevölkerung und Familienplanung“ legte außerdem fest, dass beide Ehepartner die Verantwortung für die Familienplanung tragen. Das hat günstige Bedingungen für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Geschlechter in der Familie geschaffen.

Das Sozialwesen tatkräftig entwickeln und der Entwicklung der das Familienleben direkt beeinflussenden öffentlichen Dienstleistungen in den Wohnvierteln Vorrang einräumen; die Vergesellschaftung der Hausarbeit realisieren, um die Zeit, über die Frauen selbst verfügen können, auszuweiten. Dienstleistungen für die Hausarbeit entwickeln sich schnell; die Ausgaben der Familien für Dienstleistungen zur Hausarbeit steigen ständig; die elektrischen Haushaltsgeräte verbreiten sich weiter; Kindergärten und -tagesheime werden ständig weiter entwickelt; immer mehr Männer verrichten Hausarbeit; die Belastung der Frauen durch Hausarbeit wird geringer; der Unterschied zwischen den Geschlechtern beim Zeitaufwand für Hausarbeit wird immer kleiner.

Das Lebens- und Entwicklungsrecht von weiblichen Neugeborenen und Mädchen gesetzlich schützen und die hohe Rate männlicher Säuglinge zurückdrängen. Das „Gesetz über die Bevölkerung und die Familienplanung“ verbietet die Feststellung des Geschlechts bei Föten durch Ultraschall und andere technische Methoden, die nicht medizinisch erforderlich sind; es verbietet die Schwangerschaftsunterbrechung ohne medizinische Indikation und nur aufgrund des Geschlechts des Kindes. In den letzten Jahren entfalteten die zuständigen Regierungsabteilungen eine landesweite Kampagne unter dem Motto „Neue Gewohnheiten der Ehe und Schwangerschaft in den Familien“, um neue Ehe- und Schwangerschaftsgewohnheiten wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und keine Bevorzugung männlicher Nachkommen intensiv zu propagieren. 2003 begann die Bewegung „Fürsorge für Mädchen“ mit dem Slogan: „Die Geschlechterdiskriminierung zu beseitigen beginnt bei der Schwangerschaft, die Gleichberechtigung von Mann und Frau muss von klein auf propagiert werden.“ Durch umfassende und intensive Propaganda und Erziehung wird Schritt für Schritt ein Mechanismus geschaffen, um der Entwicklung der Mädchen und ihrer Familien Vorteile zu bringen. Das Vorurteil, dass es besser sei, männliche Nachkommen zu haben, wird überwunden, legitime Rechte und Interessen von Mädchen werden gewahrt, und der Status von Mädchen in der Familie wird nach Kräften erhöht.

Legitime Rechte und Interessen der alten Frauen schützen und ihren Status in Ehe und Familie erhöhen. In den letzten zehn Jahren hat der Staat eine Reihe von Gesetzen und politischen Richtlinien mit dem „Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Alten“ als Kernstück ausgearbeitet, um die legitimen Rechte und Interessen der alten Leute, unter denen die Frauen die Mehrheit ausmachen, gesetzlich und systematisch zu schützen. Die chinesische Regierung schenkt den speziellen Problemen der alten Frauen große Aufmerksamkeit, stellt ihr Leben grundlegend sicher und schützt ihre legitimen Rechte und Interessen; sie entwickelt aktiv Unternehmen und Industrien für alte Menschen sowie die Vergesellschaftung der Altersversorgung; sie garantiert die körperliche und geistige Gesundheit der alten Frauen und bereichert ihr geistiges und kulturelles Leben.

Ein Umfeld für Familien schaffen, in denen Frauen respektiert werden und Männer und Frauen gleichberechtigt sind. Im September 2001 erließ der Staat das ‚Durchführungsprogramm für den moralischen Aufbau der Bürger“ und erklärte, dass im Familienleben Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau herrschen soll, die legitimen Rechte und Interessen der Frauen gewahrt werden sollen, sowie dass die Diskriminierung und Verfolgung von Frauen zu bekämpfen ist. Selbst bestimmte Liebe und Ehe aus freier Entscheidung seien zu realisieren; nach neuen Werten wie „Respekt vor dem Alter und Liebe zu den Kindern, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Harmonie zwischen Eheleuten, sparsame Haushaltsführung sowie Solidarität in der Nachbarschaft“ sei zu streben. Mit dem tatkräftigen Ansporn der Regierung werden schrittweise ausgezeichnete Verhältnisse für die Gleichberechtigung der Geschlechter innerhalb der Familie hergestellt.

Internationalen Austausch im Familienbereich aktiv entwickeln. Die chinesische Regierung hat immer aktiv an den Beschlüssen, Beratungen und Aktivitäten der UNO über die Familie teilgenommen. Im Jahr 2001 trat China der Internationalen Familienorganisation bei. Im Jahr 2004 nahm China an der Internationalen Familienkonferenz der Vereinten Nationen teil und teilt die in der „Erklärung von Doha“ angeregten Prinzipien der Treue und Gleichberechtigung beider Ehepartner etc. und der Verurteilung der häuslichen Gewalt. Im selben Jahr veranstaltete China den Weltfamiliengipfel mit dem Ziel, die Gleichberechtigung der Geschlechter zunächst in der Familie zu verwirklichen und harmonische Familienpartnerschaften zu entwickeln.

VIII. Frauen und die Umwelt

Die chinesische Regierung optimiert ständig die Umwelt für die Existenz und Entwicklung der Frauen, bringt die Rolle der Frauen aktiv beim Schutz und bei der Verbesserung der Umwelt zur Entfaltung und bemüht sich, Frauen gute Existenzbedingungen und einen Raum für ihre Entwicklung zu schaffen.

Ein strategisches Ziel für die Förderung der Beteiligung von Frauen an der nachhaltigen Entwicklung formulieren. Den Zielen und Forderungen der „Agenda für das 21. Jahrhundert“ und des „Programms zur Entwicklung der Frauen“ entsprechend fördern die Regierungen aller Ebenen aktiv die Beteiligung von Frauen an der wissenschaftlichen Forschung, der Bewertung, der Planung, der Projektierung, der Kontrolle und der Verwaltung der Umwelt. Zur Zeit sind viele Frauen in den Umweltschutzabteilungen verschiedener Ebenen tätig, einige von ihnen bekleiden sogar die wichtigsten Führungsämter. Etwa 30% des Personals des ganzen Landes für Überwachung und Gesetzesvollzug im Umweltbereich sind Frauen. Der Staat ermutigt Frauen, aktiv an den nichtstaatlichen Umweltschutzaktivitäten teilzunehmen. Mit der Unterstützung der Regierung führt der Gesamtchinesische Frauenbund das „Grüne Projekt vom 8. März“ und andere soziale Mobilisierungs- und Aufklärungstätigkeiten durch, so dass jedes Jahr über 100 Millionen Frauen an der freiwilligen Aufforstung, dem Aufbau von Schutzwäldern und der Sanierung von kleinen Einzugsgebieten von Flüssen teilnehmen. Deshalb verlieh das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) dem Gesamtchinesischen Frauenbund im Jahr 1999 den Titel „Globe 500“. Außerdem halten einige von Frauen mit initiierte nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen Unternehmen dazu an, gesellschaftliche Verantwortung zu tragen, popularisieren umweltfreundliche Produktions- und Lebensweisen und haben bei der Ausbildung und Mobilisierung der Öffentlichkeit zur Teilnahme am Umweltschutz eine positive Rolle gespielt.

Die natürliche und menschliche Umwelt, von der die Existenz und Entwicklung der Frauen abhängt, schützen und verbessern. Im letzten Jahrzehnt haben sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbewohner merklich verbessert, die Wohnfläche pro Kopf und die Verfügbarkeit an Grünanlagen pro Kopf sind beträchtlich gestiegen. Der Bau von zahlreichen Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und ihre Zugänglichkeit für die Bewohner haben Frauen mehr öffentliche Räume und günstige Bedingungen für die Verbesserung ihrer Lebensqualität geschaffen. In den letzten Jahren förderte die Regierung energisch die Verbesserung der Wasserversorgung und der sanitären Anlagen, wodurch die Rate der Versorgung mit Leitungswasser und der Nutzung von hygienischen Toiletten auf dem Land gesteigert wurde. In den Jahren 2001–2004 hat die Zentralregierung insgesamt 9,7 Milliarden Yuan aus Staatsobligationen für die Lösung des Trinkwasser-Problems der Bevölkerung auf dem Land eingesetzt; im Durchschnitt wurden jedes Jahr über 6,9 Millionen Frauen auf dem Land mit sicherem Trinkwasser versorgt. Im Jahr 2004 hatten 53,1% aller Bauernhaushalte eine hygienische Toilette. Die Rate der umweltfreundlichen Entsorgung der Fäkalien von Toiletten auf dem Land ist von 28,5% im Jahr 1998 sehr rasch auf 57,5% im Jahr 2004 gestiegen. Die Verbesserung der Wasserversorgung und der sanitären Anlagen hat die schwere Arbeit des Wasserholens von Frauen auf dem Land erleichtert, das Gesundheitsrisiko der Frauen und ihrer Familien reduziert und die Existenz- und
Entwicklungsbedingungen der Frauen wirksam verbessert. Aktiv ein soziales Umfeld, das günstig für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung von Frauen ist, schaffen und die Vorurteile der Gesellschaft gegen Frauen sowie deren Diskriminierung und Herabwürdigung schrittweise beseitigen. Der Staat verstärkt die Aufklärung im Sinne der grundlegenden staatlichen Politik der Gleichberechtigung von Mann und Frau, und die Verantwortlichen der betreffenden Regierungsabteilungen und die Leiter der verschiedenen Provinzen
(autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren Städte) veröffentlichten jeweils in den staatlichen bzw. lokalen Nachrichtenmedien Artikel, in denen sie die Bedeutung der Gleichberechtigung der Geschlechter für die gesellschaftliche Entwicklung erklären und die Rolle und die Beiträge der Frauen in Wirtschaft und
Gesellschaft sowie in anderen Bereichen bestätigen. Die Nachrichtenmedien wie Zeitungen, Fernseh- und Rundfunkstationen produzierten eine Reihe von Programmen und Berichten, in denen sie die Gleichberechtigung der Geschlechter befürworten, die Rechte und Interessen von Frauen schützen und ihren Charme darstellen. Außerdem unterstützt die Regierung Frauenorganisationen dabei, in Zusammenarbeit mit den Nachrichtenmedien Programme zu produzieren, um die Rolle der Frauen in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aufzuzeigen und Frauen anzuspornen, die Informationsressourcen zu nutzen und zu beherrschen. Mit der weitgehenden Anwendung der Internet-Technik in China haben viele Frauenorganisationen Websites als wichtige Kanäle für die Verbreitung des
Bewusstseins für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Förderung der Entwicklung von Frauen eingerichtet.

IX. Gesetzliche Garantien für die Rechte und Interessen von Frauen

Das gesetzliche System des Staates für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Frauen wird ständig vervollständigt. Im letzten Jahrzehnt hat China das „Ehegesetz“, das „Gesetz über die Bevölkerung und Familienplanung“, das „Gesetz über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land“ und das „Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ ausgearbeitet bzw. revidiert und über hundert gesetzliche Bestimmungen und Vorschriften, darunter die „Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes über die Gesundheitsschutz
von Müttern und Säuglingen“, die den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen betreffen, bekannt gegeben und sie in die Tat umgesetzt. Schrittweise Arbeitsmechanismen für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen durch die
Gesellschaft einführen. Der Staat hat eine nationale Koordinationsgruppe, die aus 19 Abteilungen besteht, für den Schutz der Rechte und Interessen von Frauen und Kindern gebildet. Einige Gerichtshöfe haben Kammern für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen gegründet, die sich auf Zivilrechtsfälle, die die Rechte und Interessen von Frauen betreffen, spezialisieren. Bei Verhandlungen über diese Fälle laden die Gerichtshöfe normalerweise die Volksschöffen von betreffenden Abteilungen wie Frauenbünden zu einer direkten Beteiligung ein. Der Staat entfaltet aktiv die Ausbildung des Gesetzvollzugs- und Justizpersonals im Sinne des Bewusstseins für Geschlechterrollen und bringt die Rolle der Justizbeamten beim Schutz der Frauenrechte zur Geltung. Außerdem achtet er darauf, die Zahl und den Anteil der weiblichen Justizbeamten zu steigern. Im Jahr 2004 betrug der Frauenanteil unter Richtern und Staatsanwälten in China 22,7% bzw. 21,7%, ein Anstieg um 5,9% bzw. 5% gegenüber 1995. Juristischen Beistand zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen von Frauen leisten und Aufklärung im Sinne der Rechtsordnung durchführen. Um die legitimen Rechte und Interessen von Frauen wirksam zu schützen, haben die betreffenden
Abteilungen der chinesischen Regierung speziell ein Rundschreiben im Umlauf gesetzt, in dem betont wird, dass die Institutionen für juristischen Beistand, die Rechtsanwaltskanzleien, die Notariate und die Grundorgane für juristische
Dienstleistungen die Behandlung von Anklagen, Beschwerden und Anzeigen in Bezug auf die Fälle der Verletzung der Rechte und Interessen von Frauen nicht auf andere abwälzen und sie grundlos auf die lange Bank schieben dürfen. Für
Klientinnen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, werden die Gebühren für juristische Dienstleistungen den Umständen entsprechend ermäßigt oder erlassen. In den „Vorschriften über juristischen Beistand“, die im Jahr 2003 in Kraft traten, ist klar vorgeschrieben, dass juristischer Beistand eine Pflicht der Regierung ist und dass die Bürger, die finanzielle Schwierigkeiten haben, kostenlos juristischen Beistand erhalten können; damit wird armen Frauen beim
Schutz ihrer Rechte und Interessen praktische Hilfe gewährt. Bis Ende 2004 wurden in den verschiedenen Landesteilen Chinas 3023 Regierungsorgane für juristischen Beistand gegründet. Überdies unterstützt die chinesische Regierung
Nichtregierungsorganisationen dabei, Hotlines für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen einzurichten, Rechtsberatungszentren usw. zu gründen und den Frauen aktiv juristischen Beistand und juristische Dienstleistungen
anzubieten. In der vierten Fünfjahreskampagne der Aufklärung zur Popularisierung der Gesetze, die derzeit in China im Gang ist, werden das „Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“, das „Arbeitsrecht“, das
„Ehegesetz“, das „Gesetz über die Bevölkerung und Familienplanung“ und das „Gesetz über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land“, also Gesetze, die mit den Rechten und Interessen der Frauen in engem Zusammenhang stehen, als die wichtigsten Punkte der Aufklärung festgelegt. Die Gewalt gegen Frauen bekämpfen und effektive Maßnahmen ergreifen, um dieses Problem zu lösen. Chinas „Strafrecht“, „Strafprozessordnung“, „Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts“, „Ehegesetz“ und „Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen“ verbieten, dass irgendjemand Gewalt jeglicher Form gegen Frauen anwendet. Bei Gesetzgebung und -vollzug wird betont, dass gegenüber denjenigen, die häusliche Gewalt gegen Frauen anwenden, gemäß der Schwere des Vergehens ihre
entsprechende zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit ermittelt und den Opfern aktiver juristischer Beistand gewährt werden muss. In den letzten Jahren haben einige Gebiete lokale Gesetze und Verordnungen gegen häusliche Gewalt ausgearbeitet, bis Ende 2004 haben 22 Provinzen (autonome Gebiete bzw. regierungsunmittelbare Städte) einschlägige Vorschriften, Meinungen oder Methoden formuliert. Außerdem arbeitet die chinesische Regierung aktiv mit Nichtregierungsorganisationen zusammen, um Interventionsprojekte umzusetzen, Aufklärungs-, Erziehungs- und Ausbildungsaktivitäten zu entfalten, Anzeigezentren, Begutachtungszentren für Verletzungen und Hilfsstationen für Frauen zu gründen, Hotlines gegen häusliche Gewalt usw. einzurichten und den geschädigten Frauen verschiedene Dienste wie Beratung, Schutz, medizinische Behandlung und psychologische Hilfe anzubieten. Rigoros gegen Verbrechen wie Entführung und Verkauf von Frauen vorgehen. Das 1997 überarbeitete chinesische Strafrecht hat speziell Paragraphen gegen Verbrechen wie Entführung, Verkauf und Kauf von Frauen revidiert bzw. hinzugefügt und die Normen für das Strafmaß für die betreffenden Verbrechen erhöht. Das Oberste Volksgericht hat juristische
Auslegungen getroffen, so dass die einschlägigen Gesetzesvorschriften noch leichter umzusetzen sind. In den letzten Jahren haben die Sicherheitsorgane des ganzen Landes eine Reihe von Sonderaktionen gegen die Entführung und den Verkauf von Frauen und Kindern durchgeführt, Transfer-, Ausbildungs- und Rehabilitationszentren für gerettete Frauen und Kinder gegründet und dabei eine bemerkenswerte Wirkung erzielt. Zugleich haben die Sicherheits- und Justizorgane den Kampf gegen die Verbrechen der Entführung und des Verkaufs von Frauen und Kindern als einen wichtigen Bereich der internationalen Zusammenarbeit festgelegt, mit den betreffenden Ländern bilaterale Abkommen über die polizeiliche Zusammenarbeit und Verträge über die strafrechtliche Justizhilfe unterzeichnet und mit ihnen zusammen das Projekt „Verhütung und Bekämpfung der Verbrechen wie Entführung und Verkauf von Frauen und Kindern“ umgesetzt. Die Rechte weiblicher Straftäter und Verdächtiger gemäß dem Gesetz schützen. Der Staat praktiziert strikt das System, dass männliche und weibliche Straftäter getrennt inhaftiert und verwaltet werden und weibliche Häftlinge direkt von Volkspolizistinnen verwaltet werden. Ihnen werden Ärztinnen zugeordnet und es wird ihnen gestattet, mit ihren minderjährigen Kindern zusammen die Feiertage zu verbringen. Der Staat lässt ihnen eine Erziehung im Sinne der Rechtsordnung, der Kultur und der Berufstechnik angedeihen, die den physiologischen und psychologischen Besonderheiten von Frauen entspricht, und sie werden dazu angeleitet, vielfältige Kultur- und Sporttätigkeiten zu entfalten.

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